Category Verteidigung

Ein neuer Gesetzentwurf der Bundesregierung sorgt für Aufsehen. Im Mittelpunkt steht die Strafbarkeit der Ausübung von Tätigkeiten für fremde Mächte. Dieser Artikel beleuchtet die zentralen Änderungen und deren Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands und diskutiert mögliche Herausforderungen.

Nachdem das Vergabeverfahren bezüglich der sogenannten „langsamen Flugzieldarstellung“ abgeschlossen wurde, bleiben weiterhin zahlreiche Fragen offen. Der Prozess wirft bei Experten und Beobachtern insbesondere hinsichtlich der Transparenz und der Entscheidungsfindung erhebliche Kritikpunkte auf. Lesen Sie mehr darüber, welche offenen Fragen weiter im Raum stehen und wie sich dies möglicherweise auf zukünftige Projekte auswirken könnte...

Die Bundesregierung plant umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Mit einem neuen Gesetzentwurf sollen insbesondere die Arbeitsbedingungen attraktiver gestaltet und soziale Absicherungen gestärkt werden. Ziel ist es, im Hinblick auf die veränderte Sicherheitslage in Europa die Streitkräfte für neue Herausforderungen zu wappnen.

Die 203. Sitzung des Bundestages vom 5. Dezember 2024 hatte als zentralen Schwerpunkt die Verteidigungspolitik und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Angesichts aktueller globaler Herausforderungen und geopolitischer Spannungen war diese Debatte von großer Bedeutung.

Ein aktueller Antrag im Bundestag, eingebracht von Abgeordneten der AfD-Fraktion, zielt darauf ab, deutsche Rüstungsunternehmen stärker am steigenden Rüstungsetat zu beteiligen und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Die Rüstungsindustrie in Deutschland hat in den vergangenen Jahren an internationaler Konkurrenzfähigkeit eingebüßt, was in Zeiten wachsender globaler Unsicherheiten zu ernsten Diskussionen führt.